Das hat im Kern vier Gründe:

1. Freier Markt und freier Wettbewerb

In unserem System des freien Wettbewerbs ist jeder Unternehmer grundsätzlich darin frei, seine Preise in eigener Verantwortung zu gestalten. Das gilt für Fleisch, wie auch für alle anderen Lebensmittel. Es gilt für Waschmaschinen genauso wie für Autos. Der Einzelhandel nutzt diese Freiheit auch beim Fleisch in einem normalen und marktkonformen Rahmen, um für seine Produkte und Marken zu werben. Die Preiswerbung ist außerdem ein wichtiges Instrument, um etwa der Vernichtung von Lebensmitteln entgegenzuwirken und saisonale Spitzen auszugleichen, wie es der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels bereits in seiner Stellungnahme ausgeführt hat. (siehe u. a. https://lebensmittelpraxis.de/industrie-aktuell/27337-fleischindustrie-werbung-mit-billigpreisen-verbieten-2020-05-15-08-28-14.html).

Die Ministerin argumentiert in ihrem Schreiben vor allem mit dem „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ und sieht „Ansatzpunkte für ein Preiswerbeverbot für Fleisch“ bei einer „Täuschung der Verbraucher mit Lockangeboten über die Preisgestaltung für das übrige Sortiment“. Die Antwort, warum ein solches Preiswerbeverbot dann nicht konsequenterweise auch für Obst, Gemüse, oder alle anderen Lebensmittel und das gesamte Sortiment des Einzelhandels gelten müsste, bleibt die Ministerin schuldig. Offenbar ist das auch der Ministerin klar, denn sie kommt zu dem Schluss, dass "noch einige rechtliche Punkte geklärt" werden müssen. Doch auch das angeschriebene Bundesjustizministerium hat offenbar wenig Interesse, sich mit dem Vorschlag auseinanderzusetzen. Es kommt zu dem Schluss, hier nicht zuständig zu sein: "Die federführende Zuständigkeit innerhalb der Bundesregierung liegt insoweit beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft."

Letztlich will Ministerin Klöckner hier die Konsumenten entmündigen und spricht ihnen die Fähigkeit ab, ihre Kaufentscheidungen auf der Basis von seit vielen Jahren gelernten transparenten Preis- und Produktvergleichen und -informationen treffen zu können.

2. Fleisch in Deutschland ist nicht zu günstig – Das Preisniveau liegt deutlich über dem europäischen Durchschnitt

Das Preisniveau für Fleischprodukte lag 2019 nach den Zahlen des Statistischen Amts der Europäischen Union (eurostat) bei einem Indexwert von 107,2 und damit rund sieben Punkte über dem europäischen Durchschnittswert. Die Zahlen belegen außerdem, dass Fleisch in Deutschland im europäischen Vergleich sogar teurer ist als Lebensmittel allgemein. Denn bezogen auf alle Lebensmittel weisen die eurostat-Daten für Deutschland einen Preis-Indexwert von 102,3 aus, nur gut zwei Punkte über dem europäischen Durchschnitt. (https://ec.europa.eu/eurostat/...)
Der Vorwurf von Bundesministerin Klöckner, Fleisch sei eine “Ramschware” und der Preis “unethisch niedrig“ entbehrt jeglicher Faktengrundlage - auch im europäischen Vergleich.

3. Auch günstiges Fleisch ist gutes Fleisch

In Deutschland unterliegt jedes Stück Fleisch, das über die Ladentheke geht, strengsten Auflagen und Kontrollen. Angefangen beim Landwirt, über die Fleischbetriebe bis hin zum Transport. Daher ist jedes Stück Fleisch, das in Deutschland verkauft wird, ein qualitativ hochwertiges und sicheres Lebensmittel – unabhängig vom Preis. Das sind auch die Erkenntnisse der Stiftung Warentest, die in Ausgabe 7/2020 konventionelles und „günstiges“ Fleisch sowie teures Biofleisch verglichen hat. Die Autoren der Stiftung fügen außerdem an: „Doch gesundheitlich spricht nichts dagegen, sich hin und wieder ein Schweinenackensteak zu grillen. Kulinarisch erst recht nicht — dank der vielfach guten Fleischqualität.“ (S. 15).
Der Vorwurf, der Preis stelle eine Gefahr für die Qualität des Lebensmittels Fleisch dar, ist damit unhaltbar.


4. Fleisch ist ein natürliches Lebensmittel und wichtig für eine ausgewogene Ernährung

Fleisch ist ein natürliches wie gesundes Lebensmittel und ein wichtiger Bestandteil einer ausgewogenen Ernährung. Es versorgt den Körper mit vielen lebenswichtigen Mineralstoffen und Proteinen. Es gibt auch aus medizinischer Perspektive keine Evidenz, dass ein maßvoller Fleischkonsum ungesund ist. Das hat aktuell auch Dr. Johannes Scholl im Deutschen Ärzteblatt (Heft 27-28 vom Juli 2020) eindrucksvoll aufbereitet. Seine Quintessenz: Dass fleischfrei essen gesund ist […], müsste jedoch erst noch substanziiert werden.“

Fleisch ist keine Droge. Das wichtige Lebensmittel daher über ein Werbeverbot quasi mit Tabak gleichzusetzen, ist ein gefährlicher Eingriff in die Grundversorgung der Bevölkerung.

Bundesministerin Klöckner fordert mehr Wertschätzung für das Lebensmittel Fleisch. Dieser Forderung schließt sich die Fleischwirtschaft gerne an. Denn die aktuelle Debatte schürt völlig unnötig falsche Stereotype. Wir arbeiten gemeinsam daran, die gesamte Wertschöpfungskette, vom Acker bis auf den Teller, kontinuierlich zu verbessern und dem Verbraucher ein qualitativ hochwertiges wie differenziertes Angebot zu machen. Dazu zählt in einem freien Markt auch die Freiheit, dass einzelne Anbieter ihren Kunden gezielte Angebote unterbreiten. Dass dieser Markt funktioniert, zeigt die Vielfalt und Bandbreite der Fleischprodukte und -anbieter in Deutschland.

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